1. Grundsatz
Mit der Annahme eines Angebots von
Medienservice Moeckel, im Folgenden MSM genannt, akzeptiert der
Besteller die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie
bilden einen integralen Vertragsbestandteil bei allen Geschäften. 2. Konditionen
Massgebend für die
Rechnungsstellung sind die zur Zeit der Bestellung auf
www.mservicenet.com aufgeführten Preise. Diese verstehen sich exkl.
MWST. Porto und Verpackung werden
separat berechnet. Bei elektronischem Versand entstehen keine Gebühren.
Ausnahme ist die Einrichtung eines FTP Accounts für
den Kunden. 3. Rückgaberecht
Ein 20-tägiges
Rückgaberecht kann nur für Printmedien eingeräumt werden. Massgebend
ist der Poststempel bzw. die Übergabequittung. Für sämtliche elek- tronisch
kopierbaren Medien und Dateien einschliesslich deren Datenträger wird
ein Rückgaberecht ausdrücklich ausgeschlossen. 4. Rechnungsstellung
und Lieferung Lieferung
und Rechnungsstellung erfolgen elektronisch, oder per Post an die vom
Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. 5. Vertragsdauer
und Kündigung Wird
ein Servicevertrag abgeschlossen, beträgt die Vertragsdauer, je nach
Angebot, mindestens ein halbes Jahr. Eine Kündigung ist MSM
mindestens jeweils einen Monat
vor Vertragsende schriftlich mitzuteilen. Gleichzeitig mit der
Kündigung erlöscht die Zugriffsberechtigung auf sämtliche
Online-Angebote. Diese können
auch unabhängig von einem Vertrag separat bestellt und genutzt werden. 6. Datendefinition
Rohdaten sind angelieferte Daten
des Kunden mit Übertragung der uneingeschränkten Nutzung
an MSM. Rohdaten werden nicht archiviert. Arbeitsdaten sind Prozessdaten
und Medien, die von MSM intern bereitgestellt und zur
Erstellung der Basis- und Kundendaten verwendet werden. Der Kunde hat
keinerlei Rechte oder Anpruch
an/auf Arbeits- und Basisdaten. Basisdaten
stellen Zwischenprodukte dar, welche zur Ertellung der finalen
Kundendaten verwendet werden. Basisdaten werden archiviert und
frühestens 2 Jahre nach
Rechnungsstellung gelöscht. Innerhalb dieser Zeit hat der Kunde
Anspruch auf Wiederherstellung seiner Kundendaten. Die Archivierung
kann auf Kundenwunsch
kostenpflichtig verlängert werden. Hierfür
bedarf es der Schriftform. Kundendaten stellen das bestellte Produkt
gemäss Auftrag für den Kunden dar. Diese
können als Printmedien und/oder elektronische Medien an den Kunden
ausgegeben werden. In beiden Fällen gilt das
im Auftrag festgelegte Format geometrisch und elektronisch. 7. Nutzungsberechtigung
Mit der vollständigen
Zahlung des Rechnungsbetrages erhält der Kunde das weltweite und
uneingeschränkte Nutzungsrecht für die
Kundendaten seines Auf- trages für einen einzelnen, im Auftrag
definierten Nutzer und hat ab diesem Zeitpunkt ebenfalls Anspruch
auf die Übergabe der zum Produkt gehörenden Roh- daten in
elektronischer und/oder Printform. 8. Passwörter
/ Geheimhaltung Der
Kunde ist für die Geheimhaltung der Passwörter bei Online-Angeboten
verantwortlich. Es ist dem Abonnenten untersagt, sein
Passwort Dritten bekannt zu geben und damit den unbefugten
Zugriff auf Online-Angebote von MSM zu ermöglichen. 9. Bezahlung
Sämtliche Rechnungen sind
(vorbehältlich der rechtzeitigen Geltendmachung eines Rücktrittsrechts
gemäss Ziff. 3) innerhalb von 30 Tagen zu
begleichen. Der Rechnungsversand erfolgt elektronisch oder
per Post. MSM ist berechtigt, alle
Aufwendungen im Mahnwesen an den säumigen Kunden weiterzuver- rechnen.
Betreibungsrechtliche Schritte
bleiben vorbehalten. 10. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Produkte bleiben bis
zur vollen Bezahlung Eigentum von MSM. 11. Gewährleistung
und Haftung Im Falle
von Ansprüchen unabhängig von ihrem Rechtsgrund haftet MSM nur
für Schäden, die MSM grobfahrlässig oder vorsätzlich
verursacht hat und die in ihrem Verantwortungsbereich
liegen. Für den Schaden, den eine befugte Hilfsperson in Ausübung
ihrer Verrichtungen verursacht, haftet MSM nicht. Die
Haftung für indirekte und Folgeschäden ist - soweit gesetzlich zulässig
- ausgeschlossen. MSM übernimmt keine Verantwortung für Fehler, die
nicht in ihrem Verantwortungsbereich, namentlich
bei Betreibern von Telekommunikationsdiensten, dem Hosting Provider
usw. liegen. MSM garantiert insbesondere nicht,
dass Online-Angeboten jederzeit verfügbar sind. Für Archivierte
Basisdaten und den darauf aufbauenden Kundendaten kann
ebenfalls keine Garantie für die Verfügbarkeit während der
Archivierungszeit gegeben werden. Insbesondere
durch technische Defekte kann es hierbei zu Datenverlust kommen. Das
Risiko für seine Daten trägt stets der Kunde.
Physische Mängel eines bestellten Produkts sind nach Erhalt
umgehend schriftlich zu melden. 12. Urheberrecht
/ Copyright Inhalt
und Struktur sämtlicher von MSM erstellten Medien,
einschliesslich Arbeits- und Basisdaten sind geistiges Eigentum von MSM
und urheberrechtlich ge- schützt. Die vollständige oder
teilweise Vervielfältigung sowie die elektronische oder mit anderen Mitteln
erfolgte Verbreitung bedürfen der vorherigen ausdrück- lichen
Zustimmung von MSM. Das Copyright der durch MSM erstellten
Medien und Daten liegt allein bei MSM. Kommerzielle
Weiterverwendung und Verviel- fältigung der Texte und Fotos
sind untersagt. Dies betrifft alle Produkte
und das gesamte Online-Angebot. Gestattet
ist: Das Ausdrucken oder das Herunterladen von Medien und Dateien zum
persönlichen Gebrauch. 13. Änderung
der Allgemeinen Geschäftsbedingungen MSM kann
die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Die
Änderungen sind auf www.mservicenet.com einsehbar. 14. Anwendbares
Recht / Gerichtsstand Auf
alle Geschäftsbeziehungen, das Vertragsverhältnis und den
Online-Auftritt ist ausschliesslich Schweizerisches Recht anwendbar.
Gerichtsstand ist Solothurn. |